Die kommende Sitzung des Gemeinderates Bad Klosterlausnitz findet am

29. November 2021 um 19.00 Uhr

im Holzlandsaal (Markt 9a) statt. Bitte achten Sie auf die im Nachgang der Tagesordnung stehenden Zugangsvoraussetzungen! Die Tagesordnung lautet wie folgt:

Öffentlicher Sitzungsteil

TOP 1 Anerkennung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 25. Oktober 2021

TOP 2 Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Gemeinde Bad Klosterlausnitz auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)

TOP 3 Haushaltsplanung 2022
3.1. Haushaltssatzung 2022
3.2. Finanzplan 2021 – 2025 zur Haushaltssatzung 2022

TOP 4 Sonstiges / Informationen

TOP 5 Fragestunde
 

WICHTIGER HINWEIS

Bezug nehmend auf die Durchführung der Gemeinderatssitzung haben sich aufgrund neuer rechtlicher Regelungen die Zutrittsregelungen (3G) zum Holzlandsaal verändert.

Gemäß § 18 Abs. 6 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 sowie § 8 Satz 1 Nr. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO-) vom 24. November 2021 um 23.59 Uhr wird der Zugang zur Gemeinderatssitzung auf geimpfte Personen, genesene Personen sowie asymptomatische (ungeimpfte und gesunde) Personen, die ein negatives Testergebnis im Sinne der Verordnung vorlegen, beschränkt.

Es erfolgt eine Einlasskontrolle. Personen, die die vorgenannten Kriterien – auch Gemeinderatsmitglieder – nicht erfüllen, werden abgewiesen.

Mit dieser Regelung setzt die Gemeindeverwaltung ausschließlich landesrechtliche Vorgaben um.

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