Schließung Heimatmuseum

Das Heimatmuseum Bad Klosterlausnitz ist bis mindestens 31. Januar 2021 aufgrund des von der Thüringer Landesregierung angeordneten verschärften Lockdowns geschlossen.

Wir hoffen, Sie baldmöglichst wieder als Gäste im Museum begrüßen zu dürfen.

Einschränkung des Geschäftsbetriebes der Gemeinde- und Kurbibliothek

Liebe Leserinnen und Leser der Gemeinde- und Kurbibliothek Bad Klosterlausnitz,

aufgrund der derzeitigen coronabedingten Situation müssen die Räumlichkeiten der Bibliothek leider geschlossen bleiben, eine Ausleihe oder Rückgabe kann aber weiterhin kontaktlos im Flur des Gebäudes nach vorheriger Bestellung erfolgen. Dafür vereinbaren wir mit Ihnen gerne einen individuellen und verbindlichen Termin.
Bestellungen, die nach 13 Uhr eingehen, können unter Umständen erst am nächsten Tag berücksichtigt werden.

Telefonisch erreichen Sie uns unter 036601/82341 zu folgenden Zeiten:
Montag           10 Uhr – 18 Uhr
Dienstag         10 Uhr – 16 Uhr
Mittwoch        10 Uhr – 12 Uhr
Donnerstag      10 Uhr – 16 Uhr
Freitag            10 Uhr – 16 Uhr

Bitte nutzen Sie außerhalb der genannten Zeiten die Möglichkeit, uns per Mail unter bibliothek@bad-klosterlausnitz.de zu kontaktieren oder hinterlassen Sie uns eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter.

Nutzen Sie gerne den Web-OPAC für Ihre Suche (https://badklosterlausnitz.internetopac.de/index.asp?DB=103212)
Gerne können Sie Ihre Wünsche auch per Mail an uns senden.
Nutzen Sie auch unser e-Medien Angebot auf www.thuebibnet.de

Wir bedauern, dass wir Ihnen zurzeit nicht unseren gewohnten Service anbieten können und bedanken uns für Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis.

Ihr Bibliotheks-Team

Rundfunkbeitrag aktuell

Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Unternehmen möglich!

Unternehmen, Einrichtungen und Institutionen des Gemeinwohls, welche aufgrund der Corona-Pandemie und des damit in Verbindung stehenden Lockdowns schließen müssen, können von der Rundfunkbeitragspflicht auf Antrag befreit werden, wenn der Schließungszeitraum mindestens drei Monate beträgt. Dieser muss – nicht wie bisher gefordert – keine drei aufeinander folgende vollen Kalendermonate beinhalten.
Näheres hierzu sowie das entsprechende Antragsformular finden Sie unter www.rundfunkbeitrag.de.

Bio-Kundenkarte

Der Kreistag hat am 11. Dezember 2019 eine neue Abfallgebührensatzung beschlossen. Mit dieser Satzung wird auch eine neue Leistung eingeführt. Eine Kundenkarte für Bioabfälle im Saale-Holzland-Kreis kann ab 01. Juli 2020  beim Dienstleistungsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises beantragt werden. Das Antragsformular und die Nutzungsbedingungen finden Sie zum Herunterladen hier:

Wer den Antrag vollständig ausgefüllt an den Dienstleistungsbetrieb zurückgesandt und die Gebühr für die Kundenkarte überwiesen hat, bekommt die Karte anschließend per Post zugesandt.

Die Jahresgebühr für die Kundenkarte beträgt 12 Euro. Da sie 2020 durch die Einführung zum 1. Juli nur ein halbes Jahr genutzt werden kann, kostet sie in diesem Jahr nur 6 Euro

Straßensperrung

Jenaische Straße

Der dritte Bauabschnitt in der Jenaischen Straße wurde vorgezogen und hat bereits begonnen. Hierbei kommt es voraussichtlich noch bis 30. April 2021 zu folgenden verkehrstechnischen Einschränkungen.

  • Eine Ausfahrt aus der Forststraße in die Jenaische Straße ist nicht möglich, ebenso nicht in die Bahnhofstraße, Ausfahrt über Mittelstraße.
  • Die Ausfahrt / Einfahrt Jahnstraße erfolgt über den Parkplatz vor der Köppe.
  • Von der Moritzklinik kann über den Parkplatz vor der Köppe in die Jahnstraße gefahren werden.
  • Die Zufahrt zur Kindereinrichtung (Forsthaus) erfolgt über Straße am Kurpark.

Einbahnstraßenregelungen

  1. Forststraße aus Bahnhofstraße bis Mittelstraße
  2. Mittelstraße aus Forststraße bis Markt
  3. Schöppestraße aus Waldstraße bis Jahnstraße
  4. Jahnstraße aus Schöppestraße bis Einmündung Erich-Weinert-Straße
  5. Erich-Weinert-Straße aus Jahnstraße bis Waldstraße
  6. Straße am Kurpark aus Str. d. Friedens bis Parkweg
  7. Parkweg aus Straße am Kurpark bis Hermann Sachse Straße

Ab 02. November 2020 ist geplant, die Zufahrt zum Forsthaus und der Straße am Kurpark über den Markt / Jenaische Straße wieder freizugeben.

FFH-Monitoring in Thüringen

Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.
Im Rahmen des Monitorings werden auf vorgegebenen Stichprobenflächen der Erhaltungszustand (EHZ) der für Thüringen relevanten Tier- und Pflanzenarten (alle Arten des Anhangs II und IV und ausgewählte des Anhangs V) sowie Lebensraumtypen (Anhang I) der FFH-Richtlinie erfasst bzw. bewertet. Ergänzend werden vereinzelt ggf. weitere Untersuchungen zum Zustand der Lebensräume, z. B. der Gewässer, durchgeführt.
Mit der Durchführung des FFH-Monitorings wurde das Planungsbüro für angewandten Naturschutz (PAN) GmbH beauftragt. Das Planungsbüro PAN hat zahlreiche Arterfasser als Unterauftragnehmer eingebunden, welche die Arbeiten im Gelände durchführen. Das damit verbundene Betretungsrecht der Grundstücke regelt der § 30 (1) des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Naturschutzrechts (ThürNatG). Mit der Durchführung des bisher noch nicht vergebenen „FFH-Monitorings der Fledermäuse“ wird ggf. ein weiteres Büro beauftragt.
Mit dieser Bekanntmachung kündigt das TLUBN die Durchführung der Bestandserhebung gegenüber der Öffentlichkeit an und entspricht damit der Informationspflicht gemäß § 30 (2) ThürNatG. Die Mitarbeiter des Planungsbüros und die von diesem beauftragten Unterauftragnehmer können sich als Beauftragte des TLUBN durch eine Legitimationsbescheinigung ausweisen. In diesem Zusammenhang bittet das TLUBN die Betroffenen um Verständnis und um Unterstützung für die erforderlichen Kartierungsarbeiten. Die Mitarbeiter des TLUBN koordinieren gemeinsam mit dem Büro seecon Ingenieure GmbH (Leipzig) das Verfahren. Ansprechpartner sind:

seecon Ingenieure GmbH 
Herr Alsheimer
Stefan.Alsheimer@seecon.de
Herr Sockel
Thomas.Sockel@seecon.de

TLUBN, Ref. 34
Frau Hahn
Annett.Hahn@tlubn.thueringen.de
Herr Dr. Baierle
heinzullrich.baierle@tlubn.thueringen.de

 

14. Bürgerstammtisch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Termin für den 14. Bürgerstammtisch im Heimatmuseum in Bad Klosterlausnitz wird Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, zu gegebener Zeit hier bekannt gegeben.

 

EU-Umgebungslärmrichtlinie i. V. m. § 47 a – f BImSchG

Die Gemeinde Bad Klosterlausnitz informiert darüber, dass die Gemeinde auf der vorgenannten gesetzlichen Grundlage verpflichtet ist, zu prüfen, ob ein Lärmminderungsplan aufzustellen ist.
Zu diesem Zwecke wurde ein Argumentationspapier erarbeitet, welches hier und in der Gemeinde Bad Klosterlausnitz, Rathaus Markt 3 während der Sprechzeiten eingesehen werden kann.
Die Ergebnisse der Lärmkartierung wurden durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie unter http://bit.ly/Lärmkartierung veröffentlicht.

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Auch für die Gemeinden Bobeck, Schlöben, Serba, Waldeck und Weißenborn ist zu prüfen, inwieweit Lärmminderungspläne aufzustellen sind. Auf der Grundlage der Ergebnisse durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie durchgeführten Lärmkartierung (siehe o. g. Link zur Lärmkartierung) kommen die Gemeinden zu dem Ergebnis, dass ein Lärmminderungsplan nicht aufzustellen ist.  Die Pegel überschreiten die vom Umweltbundesamt empfohlenen Werte (L DEN> 65 dB (A), L Night > 55 dB(A)) nicht.

Mitteilung aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat Bad Klosterlausnitz möchte auf diesem Wege der seitens der RCO Recycling Centrum GmbH in der Tagespresse am 06. Mai 2017 vorgetragenen Kritik, dass unternehmensschädliche Entscheidungen durch die Gemeinde getroffen werden, entschieden entgegentreten.
In einer Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2017 bestätigt der 1. Senat die Entscheidung des Saale-Holzland-Kreises

 – die Annahme gefährlicher Abfälle in der Anlage zur Herstellung
von Sekundärbrennstoffen mit sofortiger Wirkung zu untersagen –,

 da das Unternehmen es nicht realisiert hat, die behördliche Verfügung 106/02 vom 29. Oktober 2007, welche die Errichtung und den Betrieb einer Halle zur Annahme, Lagerung und Verarbeitung gefährlicher Abfälle vorsieht, zu erfüllen.
In der Entscheidungsbegründung führt das Gericht wie folgt aus:
„Die Beteiligten haben das Interesse an einer baldmöglichen Errichtung der Halle deutlich zum Ausdruck gebracht. Ein zeitlich unbegrenzter, d. h. dauerhaft nicht genehmigungskonformer Betrieb sollte erkennbar nicht abgesichert werden. Gerade unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sämtliche Versuche in den vergangenen Jahren, die Antragstellerin zu einem genehmigungskonformen Betrieb zu bewegen, ohne Erfolg geblieben sind und die Antragstellerin gleichwohl über viele Jahres einen ungenehmigten Anlagenbetrieb geführt und hieraus wirtschaftliche Vorteile gezogen hat, ist die Durchsetzung einer Untersagungsverfügung nicht unverhältnismäßig.“
Die Sachlichkeit und Unparteilichkeit des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes zugrunde legend kann also festgestellt werden, dass das Unternehmen selbst für die gegenwärtige Situation verantwortlich ist. Die Möglichkeit über viele Jahre, einen genehmigungskonformen Zustand herzustellen, bestand sehr wohl. Dieser ist grundsätzlich vor Aufnahme des entsprechenden Betriebs zu schaffen. An dieser Stelle soll nicht unerwähnt bleiben, dass das Unternehmen bereits im Jahr 2007 einen Genehmigungsbescheid zum Anlagenbetrieb mit gleichzeitiger Verpflichtung zum Neubau einer Annahme-, Behandlungs- und Lagerhalle erhalten hat. Die Umsetzung erfolgte nicht.
Die Entscheidung des Gemeinderates am 29.05.2017 wiederum ist nur konsequent. Darin bekennt sich der Gemeinderat Bad Klosterlausnitz zu seinen im Bebauungsplan festgelegten Vorgaben, die für alle zukünftigen Investoren und Bestandsunternehmen im Industrie- und Gewerbepark Jugendwaldheim gelten.
Ausnahmeregelungen für das Unternehmen RCO Recycling Centrum GmbH von selbigem werden nicht befürwortet.
Bauordnungs- bzw. bundesimmissionsschutzrechtliche Entscheidungen trifft das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises bzw. das Thüringer Landesverwaltungsamt.

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